Mit strafbaren Tätowierungen hat sich die Justiz schon mehrfach beschäftigt. So verurteilte das Amtsgericht Augsburg 2015 einen Mann wegen des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“. Der Mann hatte sich in der Öffentlichkeit, in einer Kneipe, entblößt und seine Tattoos gezeigt: ein Hakenkreuz und das Konterfei Adolf Hitlers. Die Richterin verurteilte Weiterlesen
„Deutschland ist ein weltoffenes Land und steht allen politisch Verfolgten im Grundsatz offen“ – Auswärtiges Amt legt Türken Asylantrag nahe Normalerweise mischen wir uns nicht in tages-politische Ergüsse unserer so heißgeliebten BRD-Politiker, wenn diese allerdings einen „auf übelst dicke Hose“ machen, dann lässt uns das schon aufhorchen! Meinungsfreiheit in der Weiterlesen
Infostand der GefangenenHilfe beim „Lichtbringer“ Tief im deutschen Westen fand am gestrigen Sonnabend das Konzert „Lichtbringer“ statt und auch wir waren mit einem Infostand vor Ort. Die musikalischen Beiträge von Flak, Frontalkraft und Brainwash konnten sich sehen lassen und gingen im wahrsten Sinn des Wortes ins Ohr. Unzählige interessante Gespräche Weiterlesen
Wie die Medien und Antifa zusammen das Meinungsbild prägen (wollen) oder die Geschichte von „10, 15, 30, 40 oder 50 Nazis in Bautzen“ „Wenn eine Geschichte zu gut klingt, ist daran etwas faul. Das ist eine der Lektionen, die ich im Journalismus gelernt habe, und die auch viele andere in Weiterlesen
Ein interessanter Rechtsstreit: Ein Häftling der Justizvollzugsanstalt Werl (NRW) klagt vor dem Landgericht Arnsberg, weil ihm das Lesen von Hitlers »Mein Kampf« nicht erlaubt wird. Das bestätigte Gerichtssprecher Daniel Langesberg dem WESTFALEN-BLATT. Der Häftling sitzt wegen Raubes ein. Vor einigen Wochen beantragte er, die im Januar erschienene kommentierte Neuauflage von Weiterlesen
Beschwerde in Straßburg – NPD scheitert mit Klage gegen die brd Die NPD ist mit einer Klage gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gescheitert. Die Straßburger Richter erklärten die Beschwerde der rechtsextremen Partei wegen einer angeblichen Stigmatisierung für unzulässig. Die NPD hat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Weiterlesen
Ein Streit im Job ist nicht verboten. Allerdings sollten die Kontrahenten sehr darauf achten, wie der Konflikt ausgetragen wird. Wer gar zu nationalsozialistischen Kennzeichen greift, darf gefeuert werden. Auch wenn er türkischer Abstammung ist. Wer einem Kollegen gegenüber den Hitlergruß zeigt, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen, wie das Hamburger Weiterlesen
Die aktuellen Entwicklungen in Europa und vor allem in der Bundesrepublik Deutschland geben Anlass zur Sorge, inwieweit der Staat seine Bürger noch angemessen schützen kann und wird. Deswegen ist es empfehlenswert, sich über die Abwehr von Gefahren und Angriffen Gedanken zu machen. Selbstschutz und Selbstverteidigung sowie die Verteidigung der Familie (v.a. der Weiterlesen
Da wird ein Staatsanwalt von seinem sicher geglaubten Posten als Justizminister abgezogen, nur weil er ein „like“ bei der „falschen“ Partei gesetzt hat. Vermutlich bei einem brisanten Thema… immerhin ein „like“ bei der zweitstärksten Kraft im Land, mit Direktmandaten von satten 30%+. Sofort schrillten die Alarmglocken und er wurde gefeuert, Weiterlesen
Am gestrigen Sonnabend fand ein Liederabend in Eisenach statt, bei dem auch Vertreter der Gefangenenhilfe zugegen waren. Die Jungs von Sturmwehr haben es sich nicht nehmen lassen und sind in unsere Themden geschlüpft, um die anwesenden Gäste einmal mehr auf die Wichtigkeit unserer Arbeit hinzuweisen und die Bereitschaft zur Spende Weiterlesen