Mit strafbaren Tätowierungen hat sich die Justiz schon mehrfach beschäftigt. So verurteilte das Amtsgericht Augsburg 2015 einen Mann wegen des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“. Der Mann hatte sich in Weiterlesen
„Deutschland ist ein weltoffenes Land und steht allen politisch Verfolgten im Grundsatz offen“ – Auswärtiges Amt legt Türken Asylantrag nahe Normalerweise mischen wir uns nicht in tages-politische Ergüsse unserer so Weiterlesen
Infostand der GefangenenHilfe beim „Lichtbringer“ Tief im deutschen Westen fand am gestrigen Sonnabend das Konzert „Lichtbringer“ statt und auch wir waren mit einem Infostand vor Ort. Die musikalischen Beiträge von Weiterlesen
Wie die Medien und Antifa zusammen das Meinungsbild prägen (wollen) oder die Geschichte von „10, 15, 30, 40 oder 50 Nazis in Bautzen“ „Wenn eine Geschichte zu gut klingt, ist Weiterlesen
Ein interessanter Rechtsstreit: Ein Häftling der Justizvollzugsanstalt Werl (NRW) klagt vor dem Landgericht Arnsberg, weil ihm das Lesen von Hitlers »Mein Kampf« nicht erlaubt wird. Das bestätigte Gerichtssprecher Daniel Langesberg Weiterlesen
Beschwerde in Straßburg – NPD scheitert mit Klage gegen die brd Die NPD ist mit einer Klage gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gescheitert. Die Straßburger Richter erklärten Weiterlesen
Ein Streit im Job ist nicht verboten. Allerdings sollten die Kontrahenten sehr darauf achten, wie der Konflikt ausgetragen wird. Wer gar zu nationalsozialistischen Kennzeichen greift, darf gefeuert werden. Auch wenn Weiterlesen
Die aktuellen Entwicklungen in Europa und vor allem in der Bundesrepublik Deutschland geben Anlass zur Sorge, inwieweit der Staat seine Bürger noch angemessen schützen kann und wird. Deswegen ist es Weiterlesen
Da wird ein Staatsanwalt von seinem sicher geglaubten Posten als Justizminister abgezogen, nur weil er ein „like“ bei der „falschen“ Partei gesetzt hat. Vermutlich bei einem brisanten Thema… immerhin ein Weiterlesen
Am gestrigen Sonnabend fand ein Liederabend in Eisenach statt, bei dem auch Vertreter der Gefangenenhilfe zugegen waren. Die Jungs von Sturmwehr haben es sich nicht nehmen lassen und sind in Weiterlesen