Fraktur gesprochen #035: Die Gefangenenhilfe

Fraktur gesprochen ist eine wöchentlich erscheinende Serie von Medienbeiträgen, die sich verschiedenster Themen annimmt. Wer mit jemandem „Fraktur spricht“, redet mit diesem in klaren, deutlichen Worten, ohne Umschweife und sagt diesem direkt und unverblümt die Meinung.

Gefunden auf https://www.der-dritte-weg.info

Ein Aktivist erklärt die GefangenenHilfe in einem …

Ein Aktivist erklärt die GefangenenHilfe in einem kurzen Audiobeitrag.

Revision gescheitert: Ursula Haverbeck droht noch längere Haft

Ursula Haverbeck muss länger als zwei Jahre ins Gefängnis. Laut Mitteilung von Montag hat das Oberlandesgericht Hamm die Revision der 89-Jährigen gegen ein Urteil des Landgerichts Detmold als unbegründet verworfen.

Das Urteil in einem Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 14 Monaten ist damit rechtskräftig.

Das Landgericht Verden in Niedersachsen hatte Ursula Haverbeck wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Seit Mai 2018 sitzt die 89-Jährige aus Vlotho in Ostwestfalen diese Strafe im geschlossenen Vollzug in einem Gefängnis in Bielefeld-Brackwede ab.

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Ursula Haverbeck muss länger als zwei Jahre ins …

Ursula Haverbeck muss länger als zwei Jahre ins Gefängnis. Laut Mitteilung von Montag hat das Oberlandesgericht Hamm die Revision der 89-Jährigen gegen ein Urteil des Landgerichts Detmold als unbegründet verworfen.

Das Urteil in einem Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 14 Monaten ist damit rechtskräftig.

“De-Cix (Deutsche Commercial Internet Exchange) …

“De-Cix (Deutsche Commercial Internet Exchange) hatte gegen den Eingriff des BND geklagt. Dieser überwache ohne konkreten Verdacht. Dabei würde auch rein inländische Telekommunikation beobachtet. Dies lasse das Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses jedoch nicht zu. Es ermächtige lediglich zur Überwachung von internationaler Telekommunikation.
Dieser Argumentation folgten die Richter nicht und stärkten dem BND mit ihrem Urteil den Rücken. Der Geheimdienst sei berechtigt, auf Anordnung des Bundesinnenministeriums internationale Telekommunikation zu überwachen und aufzuzeichnen.”

http://www.tagesschau.de/inland/de-cix-bnd-klage-101.html

Unabhängig der Tatsache, dass auch wir die linken …

Unabhängig der Tatsache, dass auch wir die linken Krawalle, die blinde Zerstörungswut in Hamburg, während des G20 Gipfels aufs schwerste verurteilen, ist es doch wichtig für uns zu wissen, dass die deutsche Polizei unbehelligt Und verdeckt, provozieren, anstiften und sich daran beteiligen darf.

“Die Hamburger Staatsanwaltschaft sieht keinen Grund für Ermittlungen gegen verdeckte Ermittler bei einer linksautonomen Demonstration gegen den G20-Gipfel Anfang Juli 2017. “Wir haben das geprüft”, sagte Oberstaatsanwältin Nana Frombach am Donnerstag. Polizeibeamte im Einsatz fielen nicht unter das Versammlungsgesetz. Das Vermummungsverbot, das Teil des Gesetzes ist, gelte für sie nicht.”

http://m.spiegel.de/panorama/justiz/g20-keine-ermittlungen-gegen-verdeckte-polizisten-a-1209430.html

“Verschlüsselte E-Mails sind nach Angaben von …

“Verschlüsselte E-Mails sind nach Angaben von NDR, WDR und “Süddeutscher Zeitung” nicht mehr sicher. Forschern ist es demnach gelungen, diesen Schutz zu brechen. Es geht um die zwei wichtigsten Verschlüsselungsverfahren für digitale Kommunikation, in der Fachsprache heißen sie PGP und S/MIME”

http://www.tagesschau.de/inland/e-mail-verschluesselung-101.html

Staatsanwaltschaft Verden lädt Ursula Haverbeck zum Haftantritt

Frau Haverbeck aus Vlotho im Kreis Herford wurde schon mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilt. Wiederholt behauptete sie, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager gewesen sei. Aus Sicht der Verteidigung sind die Äußerungen durch das Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt. Frau Haverbeck muss sich nun binnen kurzer Zeit bei der zuständigen Justizvollzugsanstalt zu melden.

Das Landgericht Verden hatte Frau Haverbeck Ende August 2017 wegen Volksverhetzung zu
zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt.

Anfang des Jahres war sie leider vor dem Oberlandesgericht Celle mit einem Revisionsantrag gegen das Urteil gescheitert.

“Was im Internet passiert, bleibt nicht zwingend …

“Was im Internet passiert, bleibt nicht zwingend im Internet. Das gilt erst recht für Hetze gegen Ausländer und für andere Vergehen oder Geschmacklosigkeiten. In manchen Fällen müssen Täter sogar mit einer fristlosen Kündigung rechnen, zeigt ein Urteil.”

http://m.lvz.de/Mehr/Recht/Arbeitsrecht/Kuendigung-wegen-Facebook-Hetze-in-Dienstkleidung-rechtmaessig

Am vergangenen Wochenende war die GefangenenHilfe …

Am vergangenen Wochenende war die GefangenenHilfe mit einem Infotisch zu Gast beim “Schild und Schwert” in Ostritz. Das Interesse an unserer Arbeit war groß und wir konnten viele aufklärende Gespräche führen, welche auf das Schicksal unserer inhaftierten Kameraden (wie zum Beispiel Gottfried Küssel und Horst Mahler) aufmerksam machten. Diesmal hatten wir auch eine kleine Tombola vorbereitet und manch einer der Besucher konnte mit ein wenig Glück sogar einen erfreulichen Preis gewinnen.
Wir möchten auch hier noch einmal besonderen Dank an den Veranstalter (Thorsten Heise) aussprechen. Ohne ihn und seine unermüdliche Arbeit wäre es nicht möglich gewesen, das solch ein politisches Wochenende voller Redebeiträge, Kampf, Musik und Gemeinschaftsgefühl stattfindet. Besonders möchten wir noch den Machern vom Magazin “N.S. Heute” für ihre Spende danken. Natürlich gilt dieser auch allen anderen Spendern, Freunden und Helfern.
Bis zum nächsten Mal…
Eure GefangenenHilfe.

SIE FÜR UNS UND WIR FÜR SIE

https://schildundschwertfestival.de

https://www.nsheute.com