Großeinsatz in Freital

GSG 9 nimmt fünf mutmaßliche Rechtsterroristen fest Was noch vor ein paar Monaten Bildung einer kriminellen Vereinigung war, ist heute schon Bildung einer terroristischen Vereinigung. Da wird nun ganz offiziell aus sogenannten Polenböllern Sprengstoff und aus Steinen (wie sie ortsüblich rumliegen) Waffen. Aus Einzeldelikten wie Sachbeschädigung, (vermeintliche) Brandstiftung usw. wird Weiterlesen…

Rechtsschulung – “Strafverlangen” und “Strafantrag”

Ein interessanter Fall, der sich da gerade zwischen dem unlustigen brd-“Künstler” Böhmermann und dem Staatschef der Türkei, Erdogan, abspielt. Dass der “Künstler” nun die Hosen bereits gestrichen voll hat, liegt einfach im Wesen der heutigen Zeit. Sobald man zur Rechenschaft gezogen werden kann, werden sie plötzlich alle kleinlaut und schreien Weiterlesen…

Reden ist Silber, Schweigen ist Gold …

Nirgens ist das Motto: “Reden ist Silber, Schweigen ist Gold” so schwerwiegend, wie in bundesrepublikanischen Gerichtsverfahren. Hier müssen die Staatsanwälte und Richter den Angeklagten beweisen, dass sie schuldig sind. Wer was (unüberlegtes) sagt, dem können leichter Stricke aus den Aussagen gedreht werden. Das gilt nicht nur in normalen Strafverfahren, sondern Weiterlesen…

Falsche Farben – T-Hemd in den Farben Schwarz-Weiß-Rot

“Die T-Shirts wurden von mehreren Personen gleichzeitig getragen. Ein T-Shirt ist zwar keine Uniform, aber in diesem Fall waren sie alle gleich gestaltet, also ,uniform’.” Die Aufmachung sei “martialisch” und drücke eine “politische Gesinnung” aus, argumentierte die Juristin. Dies komme in der Verbindung des altdeutschen Schriftzugs mit der Farbgebung Rot Weiterlesen…

“WEIßE WÖLFE TERRORCREW” VERBOTEN …

Es verbreitete sich heute wie ein Lauffeuer auf den Netzseiten der üblich verdächtigen Systemmedien… Innenminister Thomas de Maiziere verbietet “Weiße Wölfe Terrorcrew” Daraufhin erfolgten seit den frühen Morgenstunden Hausdurchsuchungen in 10 Bundesländern. Unter anderem in Hamburg, Berlin, Brandenburg und Thüringen. Ob es sich bei dem Vereinsverbot um einen tatsächlich rechtlichen Weiterlesen…