Jeder, der selbst an der 1.Mai Demonstration 2015 …

Jeder, der selbst an der 1.Mai Demonstration 2015 in Saalfeld teilgenommen hat weiß, mit welcher ausgeprägten polizeilichen Gewalt gegen die Teilnehmer vorgegangen wurde.
Verteidigung und der Wille zur Durchsetzung des Versammlungsrechts mit legalen Mitteln ist kein Verbrechen!!!

‘Erfurt/Saalfeld. Nach Ausschreitungen am 1. Mai 2015 in Saalfeld hat eine Ermittlungsgruppe der Polizei insgesamt 182 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zumeist sei es um Landfriedensbruch und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz gegangen, sagte Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) am Donnerstag im Innenausschuss des Landtages. Gegen sechs Beschuldigte wurden demnach Geldstrafen verhängt, zehn Verfahren wurden eingestellt.”

http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/182-Ermittlungsverfahren-nach-Mai-Ausschreitungen-in-Saalfeld-1730320810

Große Versteigerung in Niedersachsen …

Große Versteigerung in Niedersachsen

Wie man Nützliches mit Spaß verbinden kann, zeigten die Freunde und Kameraden der GefangenenHilfe (GH) am vergangenen Wochenende in Niedersachen. Hier fand eine Soli-Versteigerung für unsere Gefangenen statt, die allen Beteiligten unglaublichen Spaß bereitete und am Ende kam ein tolles Ergebnis heraus.

Angefangen hat alles mit Anfragen bei nationalen Versänden und Bands, ob sie nicht ein paar “Kleinode” zur Verfügung stellen könnten. Wir mussten nicht lange bitten, schon trudelten die ersten Pakete ein. Sogar aus Schweden und Amerika kamen Sachspenden und nahezu alle Bands unterzeichneten unsere T-Hemden bzw. spendeten eigene signierte CDs.

Ein ganz besonderer Dank geht auf diesem Wege an Luni & Giggi, sowie Jocke von Pluton Svea (jetzt Pitbull Farm), Ed von BfG, aber auch an die Versände Gjallarhorn Klangschmiede, Wewelsburg Records, Oldschool Records, Heimdall Versand, dem schwedischen Honour & Loyalty Records, Witwe Bolte Records, sowie den unzähligen Einzelspendern und Gruppen, die ihre CD-Regale und Vitrinen aussortiert haben. Jeden Einzelnen hier aufzuzählen, würde diesen Bericht zu einem Aufsatz wachsen lassen.

Ein paar Mädels tauschten zu Beginn der Veranstaltung ihre Röcke gegen Kostüme und verwandelten sich so in “den gestiefelten Kater”, “Rotkäppchen” und “Schneewittchen”. Derart kostümiert, boten sie dem interessierten Publikum in wunderbarer Weise die zu versteigernden Stücke dar. Genauso wie unsere Mädels, waren auch die beiden niedersächsischen Auktionatoren mit vollem Körpereinsatz bei der Sache. In unnachahmlicher Weise stellten sie nicht nur die gespendeten CDs (teilweise Raritäten mit originalen Unterschriften der Bands) und Klamotten vor, sondern auch alle anderen großartigen Versteigerungsobjekte. Dem Verfasser dieser Zeilen kamen beim herzhaften Lachen nicht nur einmal die Tränen. Ein großes Dankeschön darum auch an die Veranstalter, Helfer und Auktionatoren.

Zu guter Letzt möchten wir den Einsatz von Barny & Rommel sowie einer Kameradin hervorheben. Die lange Anreise machte den Gesangstalenten augenscheinlich keine Probleme. Im Wechsel der Darbietung sorgten sie für Stimmung im Festzelt. Das textsichere Publikum unterstützte die drei Musikanten aus voller Kehle. So konnte der Tag in kameradschaftlicher Runde ausklingen.

Die Sachspenden hätten für einen mehrtägigen Auktionsmarathon gereicht. Darum werden wir demnächst eine online-Versteigerung und eine weitere Soli-Versteigerung im mitteldeutschen Raum durchführen. Spenden sind weiterhin gern gesehen, da diese dringend für unsere Gefangenen und deren Familien benötigt werden.

Also auf ein Neues und auf ein baldiges Wiedersehen!

Eure GefangenenHilfe aus Schweden

ROCK GEGEN ÜBERFREMDUNG …

ROCK GEGEN ÜBERFREMDUNG

Auch wir von der GefangenenHilfe waren gestern mit einem Infostand und einem kritischen Redebeitrag im thüringischen Kirchheim vertreten.
Hier nun einmal die Eindrücke, welche die Medien gesammelt haben

In dieser Woche folgt dann noch unsere ausführliche eigene Stellungnahme aber eins sei jetzt schon gesagt…..
WIR BEDANKEN UNS HERZLICH BEI DEM VERANSTALTER FÜR DIE EINLADUNG UND BEI ALLEN ANWESENDEN FÜR EINEN REIBUNGSLOSEN ABLAUF!!!

Paukenschlag

Paukenschlag: Bundesgerichtshof hebt Urteile wegen Paragraph 129 gegen mutmaßliche “AN Göppingen”-Rädelsführer auf!

Staatsanwaltschaft und das Landgericht Stuttgart werden im Dreieck springen, denn der BGH in Karlsruhe gab nunmehr der eingelegten Revision zweier Verurteilter im AN Göppingen Politprozess statt.
Die Urteile wurden vom BGH aufgehoben und die Begründung fiel vernichtend aus für das Stuttgarter Landgericht.
So wurden Rechtsfehler festgestellt und es bestünden erhebliche Zweifel, ob es sich bei der nationalen Gruppierung um eine kriminelle Vereinigung im Sinne des Paragraph 129 StGB handelte.
Nun wird sich mit dem Fall eine andere Kammer am Landgericht befassen müssen. Man darf gespannt sein, inwiefern sich das Stuttgarter Landgericht nochmals an dieses “heiße Eisen” ran wagt.

Eines zeigt der Fall aber einmal mehr, eine konsequente Haltung und Unnachgiebigkeit machen sich bezahlt. Nicht nur, um sich selbst und unserer Weltanschauung treu zu bleiben, auch gegenüber der BRD-Justiz lohnt es sich hartnäckig und linientreu zu bleiben.

Am Sonnabend den 16.07. fand in Nordfriesland das …

Am Sonnabend den 16.07. fand in Nordfriesland das Sommerfest der NPD statt, wo die Gefangenhilfe mit einem Infostand vertreten war.
Bei gutem Wetter wurden Spiele veranstaltet und die Kleinen konnten auch vor Ort das kühle Nass genießen, was natürlich mit reichlich Spaß genutzt wurde.
Bei Kaffee und Kuchen wurden erste Gespräche geführt, welche im Laufe des Tages noch vertieft wurden.
Der Liedermacher “Fylgien” fand regen Anklang und wusste mit seinen Stücken die Gäste zu begeistern.
Zu späterer Stunde wurde dann gegrillt und das ein oder andere kühle Getränk zu sich genommen.
Bei gemütlichem Feuer und weiteren Liedern von “Fylgien” ließ man den Abend im entspannten kameradschflichem Kreis ausklingen und es ergab sich auch noch so manche nette Unterhaltung.

Danke nochmal an die Veranstalter.

Erosion des Rechtsstaates …

Erosion des Rechtsstaates

Hier geht es dieses Mal nicht um die einzige noch verbliebene Opposition in der brd, die Nationale, sondern um die allgemeine Unfähigkeit des Staates sonst wirkliche Verbrecher überhaupt erstmal ausfindig zu machen, um sie dann (zu milde) zu verurteilen..

“Vollzugsdefizite und erkennbare Überforderung, Duldung des Rechtsbruchs untergraben das Vertrauen der Bürger in die staatliche Friedensordnung”, sagte Di Fabio in einem Interview mit der Wochenzeitung “Die Zeit”.

Das “alltägliche Ringen” der Behörden um die öffentliche Ordnung: “Da helfen repressiver gestaltete Gesetze kaum, die die Polizei dann nur selten durchsetzen kann”, sagte der Jurist, der dem Bundesverfassungsgericht zwölf Jahre lang angehörte.

http://m.welt.de/politik/deutschland/article157018815/Ex-Verfassungsrichter-sieht-Erosion-des-Rechtsstaats.html

Neues Gesetz gegen Extremismus – Rechtsextremismus …

Neues Gesetz gegen Extremismus – Rechtsextremismus als Schwerpunkt

Die Bundesregierung will mit einem neuen Gesetz dafür sorgen, dass Präventionsprojekte dauerhaft gefördert werden können. Repressive und präventive Maßnahmen sollen besser verzahnt werden.

De Maiziere sagte, die bestehenden Präventionsprogramme seien sinnvoll, aber häufig nicht abgestimmt. Präventive und repressive Maßnahmen sollten künftig besser verzahnt werden. Es müsse aber auch entschieden gegen Kriminalität vorgegangen werden. Er verwies auf die heutigen Razzien, um gegen Verfasser von Hassbotschaften im Internet vorzugehen.

http://www.tagesschau.de/inland/gesetz-extremismusvorbeugung-101.html

Weitergehender Verweis zum Thema:
http://www.tagesschau.de/inland/hasskommentare-polizei-103.html